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Humboldt-Universität zu Berlin - Haushaltsabteilung

Berufsgenossenschaften

  1. Allgemein
  2. Versicherungspflicht
  3. Zuständigkeiten
  4. Anmeldung der Privatarbeitnehmer
  5. Jahresmeldungen/ Entgeltnachweise/ Beitragsbescheide

1. Allgemein

Berufsgenossenschaften sind Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, eine der Säulen der Sozialversicherungen. Ihr erteilter Auftrag ist die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie Sicherstellung der Ersten Hilfe. Im Falle eines Unfalls oder einer Berufskrankheit ist die Berufsgenossenschaft für die Wiederherstellung der Gesundheit und der Fähigkeit zur Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gesellschaft sowie für finanzielle Entschädigung zuständig.

2. Versicherungspflicht

Alle Personen, für die ein Arbeits-, Dienst- oder Lehrverhältnis besteht, unterliegen der Versicherungspflicht. Diese Versicherungspflicht besteht auch bei Privatarbeitsverträgen.

3. Zuständigkeiten

Die für die HU zuständige Berufsgenossenschaft ist die Unfallkasse Berlin.

Für die Beschäftigten der HU ist die Technische Abteilung (V), Referat Arbeitsschutz/Beauftragte die Anlaufstelle bei Unfällen, die im Zusammenhang mit der Ausübung der beruflichen Tätigkeit stehen. Dort bzw. über die Verwaltungs- und Büroleitungen sind die Unfallanzeigen erhältlich und wieder abzugeben.

Für die Entgeltmeldungen und die Überweisung der Unfallversicherungsbeiträge, die ausschließlich durch den Arbeitgeber zu entrichten sind, ist das Referat Gehaltsstelle (IV C) zuständig.

4. Anmeldung der Privatarbeitnehmer

Für Beschäftige im Privat-Arbeitsvertrag sind die Privatarbeitgeber gesetzlich verpflichtet den Abschluss der Unfallversicherung vorzunehmen. Bei der entsprechenden zuständigen Berufsgenossenschaft sind neu begonnene Projekte mit der Einstellung des ersten Mitarbeiters mit Privatarbeitsvertrag anzumelden. Jedes neue Projekt erhält dementsprechend eine neue Fall- bzw. Mitgliedsnummer. Ausnahme sind Folgeprojekte; diese können der Berufsgenossenschaft unter der Fall- bzw. Mitgliedsnummer des vorherigen Projekts weitergeführt werden.

Die Auswahl der verschiedenen Berufsgenossenschaften richtet sich nach der Tätigkeit des Arbeitnehmers:

Bei Tätigkeiten im Büro und bis unter 50% im Labor ist die Verwaltungsberufsgenossenschaft (VBG) zuständig.

An-/ Abmeldung:
Verwaltungsberufsgenossenschaft
Bezirksverwaltung Berlin
Markgrafenstraße 18, 10969 Berlin
Hauptverwaltung:
Verwaltungsberufsgenossenschaft
Zentrale Beitragserhebung
Deelbögenkamp 4, 22297 Hamburg

Bei Tätigkeiten ab 50% im Labor ist die Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie (BG-Chemie) zuständig.

Hauptverwaltung:
Berufsgenossenschaft der chem. Industrie
Postfach 10 14 80, 69004 Heidelberg
Bezirksverwaltung Berlin:
Berufsgenossenschaft der chem. Industrie
Magazinstr. 15 – 16,
10179 Berlin

Bei Tätigkeiten im Bereich der Feinmechanik und der Elektrotechnik ist die Berufsgenossenschaft der Feinmechanik und Elektrotechnik (BGFE) zuständig.

Hauptverwaltung:
Berufsgenossenschaft der Feinmechanik und Elektrotechnik
Postfach 51 05 80, 50941 Köln
Bezirksverwaltung Berlin :
Berufsgenossenschaft der Feinmechanik und Elektrotechnik
Corrensplatz 2, 14195 Berlin

Bei Tätigkeiten im Bereich des Gartenbaus ist die Gartenbau-Berufsgenossenschaft (Gartenbau-BG) zuständig.

Hauptverwaltung:
Gartenbau-Berufsgenossenschaft
Postfach 10 13 40, 34111 Kassel

5. Jahresmeldungen–Entgeltnachweise-Beitragsbescheide

Jahresmeldungen - Entgeltnachweise

Im Dezember bzw. Januar des Folgejahres werden durch die Berufsgenossenschaft Entgeltnachweise an die registrierten Privatarbeitgeber versandt. Diese Entgeltnachweise werden dann mit dem Vermerk des versicherten Projektes und der dort beschäftigten ArbeitnehmerInnen an die Lohn- und Gehaltsstelle weitergeleitet. Dort wird das versicherungspflichtige Bruttoentgelt und die Arbeitszeit ermittelt. Das Original des Entgeltnachweises erhält die Berufsgenossenschaft, eine Kopie der Privatarbeitgeber und eine Kopie verbleibt in der Lohn- und Gehaltsstelle.

Jahresmeldung – Beitragsbescheide

Im April des Jahres werden durch die Berufgenossenschaften auf der Grundlage der Entgeltnachweise die Beitragsbescheide erstellt und an die Privatarbeitgeber versandt. Diese leiten dann die Bescheide umgehend an die Lohn- und Gehaltsstelle weiter. Dort werden die notwendigen Auszahlungsanordnungen erstellt.

Jahresmeldung – Widersprüche

Bezieht sich der Beitragsbescheid auf ein falsches Entgelt oder lag ggf. keine Entgeltbescheinigung vor und der Betrag wurde geschätzt, kann gegen den Beitragsbescheid binnen 4 Wochen ein Widerspruch eingelegt werden. Diese 4-Wochen-Frist kann in Einzelfällen auch überschritten werden. Sollte der Beitragsbescheid auf einer Entgeltschätzung beruhen, ist unter Mithilfe des Privatarbeitgebers – Angabe von OKZ und Mitarbeitern – ein korrekter Entgeltnachweis zu erstellen. Die Hilfe des Privatarbeitgebers ist aber unverzichtbar.